1. Geltungsbereich
Für die unter
www.hildesheimer-keramik.de getätigten Käufe von Verbrauchern gelten die im Folgenden genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. Hildesheimer Keramik, Rolf Glenewinkel - nachstehend Verkäufer genannt. Durch Bestellung und jegliche vom Verkäufer erbrachte Leistung gegenüber dem Vertragspartner - nachstehend Kunde genannt - werden diese zum Vertragsbestandteil und Einkaufsbedingungen des Kunden ausgeschlossen. Hiervon abweichende Bestimmungen müssen vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.
2. Angebot und Preise
Die vom Verkäufer online offerierten Produkte und Leistungen stellen kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Sie sind eine Aufforderung an den Kunden, dem Käufer ein bindendes Angebot zu unterbreiten. Preise bestehen freibleibend. Die Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der ges. MWSt. - zzgl. der Versandkosten. Die Versandkosten sind gestaffelt und richten sich nach der Bestellgröße. Alle mit dem Versand verbundenen Kosten trägt der Kunde.
3. Bestellung, Lieferung, Lieferzeit
Bestellungen werden nur online über
www.hildesheimer-keramik.de entgegengenommen. Die Kaufabwicklung und die Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer zur Kaufabwicklung versandten E-Mails zugestellt werden können. Jeder Bestellung des Kunden online folgt ebenfalls online durch den Verkäufer die Vorabmitteilung über den Eingang der Bestellung. Der Vertrag wird erst wirksam geschlossen durch eine Bestätigung der Bestellung des Verkäufers an den Kunden unter Mitteilung der Lieferzeit. Teillieferungen sind zulässig.
Nach abgeschlossenem Bestellvorgang erhält der Kunde eine Zahlungsaufforderung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer, Steuernummern und der Bankverbindung des Verkäufers. Nach Eingang des Vorkassebetrages auf dem Konto des Verkäufers gilt die Lieferzeit vom Kunden als akzeptiert, und die zuvor vereinbarte Lieferzeit beginnt zu laufen. Die Lieferzeit beginnt nicht mit dem Eingang der Bestellung beim Verkäufer. Die Regellieferzeit beträgt 6 bis10 Arbeitstage. Die Abgabe der Ware erfolgt nur in handelsüblichen Mengen. Lieferfristen des Kunden sind für den Verkäufer nur bindend, wenn sie zuvor ausdrücklich vom Verkäufer bestätigt wurden.
Die Auftragsvergabe des Versandgutes an einen Zustelldienst erfolgt zu den vereinbarten Bedingungen durch den Verkäufer. Es liegt - aufgrund der massiven Substanz und des hohen Eigengewichtes der Produkte - im Ermessen des Verkäufers, die Zahl der Versandeinheiten zu bestimmen.
Unvorhergesehene, vom Verkäufer nicht zu beeinflussende Ereignisse (z.B. Rohstoffmangel, Betriebsstörungen etc.) verlängern die Lieferzeit angemessen und berechtigen, von der vertraglichen Bindung mit dem Kunden ganz oder teilweise zurückzutreten.
Falls ein besonderer Versanddienst erwünscht wird, ist dieser vom Kunden schriftlich anzugeben und wird bei Mehraufwand entsprechend in Rechnung gestellt. Alle Versandpreise verstehen sich als Bruttopreise und beziehen sich auf den nationalen Versand ohne Inselzuschlag
Der Versand einer Glasvase ist stets an den Kauf eines passenden Blumensteins gebunden.
4. Widerrufsrecht
Der Kunde kann die Vertragserklärung ohne Angaben von Gründen innerhalb eines Monats durch Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde den Widerruf auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Widerrufs. Die Rücksendung oder der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird der Kauf hinfällig. Es sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Wert der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Vertragssprache ist Deutsch.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
5. Mängelhaftung
Der Verkäufer verpackt die Ware mit angemessenem und ausgesuchtem Versandmaterial nach bestem Wissen und Gewissen und übergibt dem Paketdienst eine ordnungsgemäße und unbeschädigte Verpackungseinheit. Unmittelbar nach Erhalt der Ware ist der Inhalt vom Kunden auf Beschädigungen zu überprüfen. Dies gilt vor allem bei sichtbaren Schäden an der Versandeinheit. Fehl- oder Mängellieferungen sind dem Verkäufer sofort nach Erhalt schriftlich anzuzeigen, spätestens jedoch 35 Tage nach Erhalt der Ware gilt diese ohne Beanstandung von Seiten des Kunden als von diesem akzeptiert.
Sämtliche Maßangaben sind, bedingt durch die handwerkliche Produktion, unverbindlich. Größen, Längen, Durchmesser, Proportionen, Oberflächen, Kantenformen, Dekore, Rissbildung der Glasuren, Glasurfarben sowie Schwarzfärbungen und Schattierungen unglasierter Flächen weichen unter Umständen stark voneinander ab. Merkmale der handwerklichen Herstellung berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Mängelansprüchen.
Begründeten Mängeln der Lieferung begegnet der Verkäufer mit Neulieferung der beanstandeten Ware.
6. Haftung und Schadensersatz
Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Kunde berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 50 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
7. Sonstiges
Verpackungen können auf Kosten des Verkäufers an diesen zurückgesandt werden. Alternativ nennt der Verkäufer auf Anfrage dem Kunden eine geeignete Entsorgungsstelle in der Nähe seines Wohnortes.
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt Deutsches Recht. Die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts sind ausgenommen. Das UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Fa. Hildesheimer Keramik
Inhaber: Rolf Glenewinkel
Nordstraße 22
31032 Betheln
Tel. 05182 - 903 992
Fax 05182 - 923 114
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FA Alfeld/Leine
Steuernummer: 11/114/01060
Ust-IdNr.: DE 214495450
